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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FÜR BESTELLUNGEN IM INTERNET BEI

www.moemax.de

mömax Deutschland GmbH
Mergentheimerstr. 59
97084 Würzburg
Telefon: +49 (0) 931 250-92 299 900
Telefax: +49 (0) 89 5105-6 299 900
E-Mail: info@moemax.de
Internet: http://www.moemax.de

Fragen zu Ihrer offenen Bestellung
Sie haben eine Frage zu Ihrer Bestellung oder unseren Produkten? Dann kontaktieren Sie direkt die gewünschte mömax Filiale oder den mömax Online Shop.

 

1.   Geltungsbereich
2.   Vertragsabschluss
3.   Lieferbeschränkungen
4.   Preise
5.   Zahlungsmittel
6.   Kauf auf Rechnung
7.   Lieferung
8.   Liefertermin
9.   Abnahme der Ware
10. Eigentumsvorbehalt
11. Gewährleistung
12. Haftung auf Schadenersatz
13. Widerrufsrecht
14. Reservierung
15. Datenschutz
16. Vertrag mit mehreren Kunden
17. Aktionsgutscheine
18. Geschenkgutscheine
19. Sonstiges

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen von Waren und für die Erbringung von Leistungen durch uns aufgrund von Bestellungen über unseren Online-Shop unter der Internetadresse www.moemax.de. Abänderungen oder Nebenabreden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Handelsregister eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von und im Einzelfall ausdrücklich schriftlich akzeptiert.

(2) Die Angebote im Internet gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet. Die Angebote richten sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher sind nach § 13 BGB natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind nach § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


(4) Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.

 

§ 2 Vertragsabschluss

Die Angebote in unserem Online-Shop www.moemax.de stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Einladung zu einem solchen Angebot. Der Kunde gibt erst mit Absendung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars über den Button "Jetzt zahlen" ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang der Onlinebestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung. Dies ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Hiermit kommen wir lediglich unseren gesetzlichen Verpflichtungen nach § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB nach. Die Vertragsannahme erfolgt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware an den Kunden.

 

§ 3 Lieferbeschränkungen

(1) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen im Internet nur Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Bereich der Bundesrepublik Deutschland an. Wir versenden die Waren ausschließlich an Lieferadressen im Bundesgebiet mit Ausnahme von 78266 Büsingen am Hochrhein.
An Lieferorten mit folgenden Postleitzahlen können wir Ihnen leider kein Montageservice anbieten: 18565 Fährinsel, 25845 Elisabeth-Sophien-Koog, 25845 Nordstrandischmoor, 25845 Suedfall, 25849 Pellworm, 25849 Suederoog, 25859 Hooge, 25863 Langeness, 25869 Groede, 25869 Habel, 25869 Oland, 25938 Alkersum, 25938 Borgsum, 25938 Dunsum, 25938 Midlum, 25938 Nieblum, 25938 Oevenum, 25938 Oldsum, 25938 Suederende, 25938 Utersum, 25938 Witsum, 25938 Wrixsum, 25938 Wyk, 25946 Nebel, 25946 Norddorf, 25946 Wittduen, 25980 Rantum, 25980 Sylt-Ost, 25980 Westerland, 25992 Jugenseeheim Kassel, 25992 List, 25992 Vogelkoje, 25996 Wenningstedt, 25599 Kampen, 26465 Langeroog, 26474 Spiekeroog, 26486 Wangerooge, 26548 Norderney, 26571 Juist, 26571 Nordseeinsel Memmert, 26579 Baltrum, 26757 Borkum, 27498 Helgoland, 27499 Hamburg-Insel Neuwerk, 83209 Herrenchiemsee, 83209 Prien, 83256 Chiemsee, 83256 Frauenchiemsee, 78266 Büsingen am Hochrhein.

(2) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.

 

§ 4 Preise

(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Für jede Lieferung fällt zusätzlich die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop mitgeteilte Versandgebühr an.

(3) Eine Verpflichtung zur Aufstellung und/oder Montage besteht nur im Falle der gesonderten Bestellung zu den im Online-Shop mitgeteilten Kosten.

 

§ 5 Zahlungsmittel

(1) Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Kreditkarte, Kauf auf Rechnung, Sofortüberweisung und PayPal zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

(2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

 

§ 6 Kauf auf Rechnung

(1) Soweit die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ zur Verfügung steht und vom Kunden gewählt wird. kann der Kunde Waren erwerben und muss erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen. Dabei erfolgt eine Abtretung unserer Kaufpreisforderung gegen den Kunden an die payolution GmbH, Wien („payolution“) sowie ggf. net-m privatbank 1891 AG, München („Bank“). Sämtliche Zahlungen haben an die Bank auf das Konto zu erfolgen, welches dem Kunden zu diesem Zweck bekanntgegeben wird. Für die Option Selbstabholung der Ware steht „Kauf auf Rechnung“ nicht zur Verfügung. Ebenso darf keine abweichende Lieferadresse angegeben, noch darf die Rechnungs- oder Lieferadresse im Nachhinein geändert werden.

(2) Der Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden bleibt durch die Abtretung unberührt.

(3) Verletzt der Kunde schuldhaft seine Zahlungsverpflichtungen, so ist er verpflichtet, alle der Bank zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten Forderung stehen. Bleibt die Mahnung erfolglos, ist die Bank berechtigt, ein Inkassobüro oder Rechtsanwälte mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu erstatten, im Falle der Einschaltung eines Inkassobüros maximal bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berechenbaren Gebühren.

 

§ 7 Lieferung

(1) Die Lieferung der bestellten Waren und Leistungen erfolgt per Postversand oder Lkw durch uns oder durch eine von uns beauftragte Spedition.

(2) Zum Auspacken, Aufstellen oder Montieren sind wir nicht verpflichtet, es sei denn, dies ist gesondert vereinbart.

(3) Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und ohne dass dem Kunden hierfür zusätzliche Lieferkosten berechnet werden.

(4) Wir behalten uns vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen.

(5) Im Falle einer bestellten Montage werden nur die Möbel als solche montiert. Strom- und Wasserinstallationen sowie Montagen anderer, nicht bei mömax bestellten Möbel werden nicht durchgeführt. Eine Wandmontage wird nur nach Rücksprache mit den Monteuren vor Ort und gegen eine Haftungserklärung durchgeführt, sofern die Beschaffenheit der Wand dies zulässt. Eine Wandmontage kann nicht garantiert werden.

 

§ 8 Liefertermin

(1) Bei Anlieferung per Lkw oder Spedition wird nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kann die Ware bei Lieferung per Lkw oder Spedition aus vom Kunden zu vertretenen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, sind wir berechtigt, dem Kunden die Kosten einer erneuten Lieferung in Rechnung zu stellen.

(2) Bei normalem Versand per Post ohne gesonderte Anlieferung per Lkw oder Spedition wird der Liefertermin der einzelnen Waren auf unserer Webseite zum jeweiligen Produkt angegeben.

 

§ 9 Abnahme der Ware

Bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden gilt im Hinblick auf die Abnahme der Ware Folgendes: Übernimmt der Kunde die Ware bei Anlieferung per Lkw oder Spedition nicht zum vereinbarten Termin oder kann bei Postversand die Ware dem Kunden nicht zugestellt werden und verweigert der Kunde auch nach Ablauf einer ihm von uns gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Ware oder hat er bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt Erfüllung in Höhe von 20 % des Bestellpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits auf unserem Lager befindet und/oder die Bestellung bei unserem Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Bestellpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Uns bleibt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes, insbesondere auch bezüglich uns entstandener Lagerkosten sowie eines etwaigen Mindererlöses bei Weiterveräußerung vorbehalten.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an sämtlichen gelieferten Gegenstände bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung vorbehalten. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen.

 

§ 11 Gewährleistung

Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

 

§ 12 Haftung auf Schadenersatz

(1) Wir leisten Schadensersatz in den Fällen der von uns oder von unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs. Insoweit haften wir jedoch nur für unmittelbare und typische Schäden, die dem Kunden entstehen. Im Übrigen haften wir auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem Kunden ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bestehen bleibt auch eine etwaige Haftung unsererseits nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

 

§ 13 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Mömax Deutschland GmbH, Moemax-Onlineshop, Kundenservice, Mergentheimer Str. 59, 97084 Würzburg, E-Mail: shop@moemax.de, Tel.: 0931 250 92 299 900, Fax: 0931 / 4181 880213 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (PDF, TXT) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Mömax Deutschland GmbH, Moemax-Onlineshop, Kundenservice, Mergentheimer Str. 59, 97084 Würzburg, E-Mail: shop@moemax.de, Tel.: 0931 250 92 299 900, Fax: 0931 4181 880213 zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.


Hinsichtlich der Versendung bzw. Abholung der Ware gilt folgendes vereinbart:
a) Insofern Sie die Waren auf dem Postversand (Post, DHL, etc.) von uns erhalten haben, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen an dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden. In diesem Fall erfolgt der Rückversand der Ware an uns kostenlos unter der Voraussetzung, dass unser Versandetikett auf dem jeweiligen Warenpaket befindet.

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Die Empfängeradresse ist ebenso auf diesem Etikett zu finden.


b) Sollten Sie die Ware selbst bei einer unserer Verkaufsfilialen abgeholt haben, so haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, wieder an die jeweilige Filiale zurückzubringen oder zu versenden. Die diesbezüglich anfallenden Transportkosten (Transport bzw. Versand zur jeweiligen Filiale) werden nicht von uns getragen.
c) Sollten die jeweiligen Waren von uns selbst zugestellt worden sein, so erfolgt auch hier die Abholung wiederum durch uns kostenlos.

 

(2) Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(3) Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An Mömax Deutschland GmbH, Moemax-Onlineshop, Kundenservice, Mergentheimer Str. 59, 97084 Würzburg, E-Mail: shop@moemax.de, Fax: 0931 / 4181 880213
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)


  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)


  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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§ 14 Reservierung

(1) Beim Service der Reservierung kann der Kunde auf der Webseite Waren in einem Mömax Möbelhaus vormerken. Hierzu gibt der Kunde die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholmarkt an. Die Produkte werden dann zum Kauf in der Filiale bereitgehalten für einen Zeitraum von 2 Tagen.

(2) Durch die Vormerkung von Produkten zur Abholung wird über die Webseite noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss erfolgt vielmehr erst in der ausgewählten Mömax Möbelhaus Filiale im Rahmen der Abholung und Bezahlung.

(3) Bei dem Service Reservieren ist eine Bezahlung der Waren über die Website nicht möglich. Eine Bezahlung der Waren kann nur in der durch den Kunden ausgewählten Filiale mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.

 

§ 15 Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) - Weitere Erläuterungen zum Thema Datenschutz sind auf unserer Internetseite http://www.moemax.de/cms/page/privacy unter der Rubrik „Datenschutz “ abrufbar.

 

§ 16 Vertrag mit mehreren Kunden

(1) Mehrere Kunden auf Käuferseite haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner.

(2) Wir sind berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen nach unserer Wahl an einen der Kunden mit Wirkung für alle Kunden zu richten, soweit uns der Kunde nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.

 

§ 17 Aktionsgutscheine

(1) Mömax bietet Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die Sie nicht käuflich erwerben können, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden.

(2) Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs bei moemax.de einlösbar. Einzelne Marken oder einzelne Artikel können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.

(3) Über den Button können Sie den Gutschein durch Eingabe des Gutscheincodes im Warenkorb einlösen, jedoch nur vor Abschluss des Bestellvorgangs. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.

(4) Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.

(5) Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

(6) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

(7) Hinweise zu den jeweiligen Aktionsbedingungen und der Einlösbarkeit der Gutscheine sind den jeweiligen Gutscheinen zu entnehmen.

 

§ 18 Geschenkgutscheine

(1) Geschenkgutscheine (Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können) können für den Kauf von Artikeln in Mömax Möbelhäusern und ggf. auf moemax.de eingelöst werden.

(2) Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

(3) Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

(4) Eine Stornierung des Kaufs eines Geschenkgutscheins kann durch unseren Kundenservice nur dann vorgenommen werden, wenn der Geschenkgutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde.

(5) Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

(6) Bei einer Bestellung kann auch mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden.

(7) Bei Verlust des Gutscheincodes übernehmen wir keine Haftung.

(8) Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.

 

§ 19 Sonstiges

(1) Der vorliegende Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Würzburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


Stand: August 2017