ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FÜR BESTELLUNGEN IM INTERNET BEI

www.moemax.de

BDSK Handels GmbH & Co. KG
Mergentheimerstr. 59
97084 Würzburg
Telefon: +49 (0) 931 250-92 299 900
Telefax: +49 (0)931 6106-386
E-Mail: info@moemax.de

Amtsgericht Würzburg HRA 6804
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE279448078
Komplementärin BDSK Verwaltungs GmbH
Amtsgericht Würzburg HRB 8556
Geschäftsführer Dr. Richard Seifert, Walter Schlotz
Unternehmensgegenstand: Möbelhandel

Anfragen zu offenen Bestellungen bei www.moemax.de bitte an: shop@moemax.de

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsabschluss
(1) Diese Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen von Waren und - sinngemäß - für die Erbringung von Leistungen durch uns für Bestellungen über das Internet (World Wide Web) bei www.moemax.de. Abänderungen oder Nebenabreden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Handelsregister eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von und im Einzelfall ausdrücklich schriftlich akzeptiert.

(2) Die Angebote im Internet gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet.

(3) Unsere Angebote sind freibleibend. Durch die Bestellung des Kunden wird das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware unterbreitet. Der Kunde ist an sein Angebot zwei Wochen gebunden. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Bei Anlieferung durch Lkw oder Spedition in der Wohnung und/oder den Geschäftsräumen des Kunden ist ein gesonderter Liefertermin zu vereinbaren.

(4) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen im Internet nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Wohnsitz oder Geschäftsbesitz im Bereich der Bundesrepublik Deutschland an.

(5) Mömax bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Deutschland getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.


§ 2 Preise
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Für den Postversand bzw. die Anlieferung durch Lkw oder Spedition an den Wohnsitz oder Geschäftssitz des Kunden berechnen wir folgende Versandkosten und Montagekosten:

 Für Kleinbestellungen, die mit der Post versandt werden können, berechnen wir eine Versandkostenpauschale von € 2,95

Eine Verpflichtung zur Aufstellung und/oder Montage besteht nur im Falle der gesonderten Vereinbarung (gegen die vorgenannten Aufpreise).


§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Die Waren sind bei der Bestellung im Internet nach Wahl des Kunden per Kreditkarte zu bezahlen. Wird Zahlung bzw. Restzahlung bei Lieferung vereinbart, ist der Gesamtbetrag bzw. der Restbetrag bei Lieferung an den Zusteller (Spediteur) in bar zu bezahlen.

(2) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, unsere Lieferungen und Leistungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung zurückzubehalten oder nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts hat der Kunde bereits gelieferte Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzuliefern. Wir sind in diesem Falle berechtigt, Ansprüche auf Ausgleich für Aufwendungen, insbesondere entstandene eigene Transportkosten, Wertminderung und Nutzungsentschädigung für die Gebrauchsüberlassung geltend zu machen.

Hat der Kunde eine Teilzahlung bewirkt, so können wir vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn wir an der Teilleistung kein Interesse haben.

Statt des Rücktritts vom Vertrag sind wir nach unserer Wahl berechtigt, Schadensersatz statt der Leistung in Höhe von 20 % des Bestellpreises zu verlangen, wenn sich die Ware bereits an unserem Lager befindet und/oder die Bestellung bei unserem Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Bestellpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist.

(3) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu entrichten. Wenn wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen können, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

(4) Verletzt der Kunde schuldhaft seine vertraglichen Verpflichtungen, so ist er verpflichtet, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten Forderung stehen. Für eine weitere Mahnung nach erfolgter Inverzugsetzung sind wir berechtigt, pauschale Mahnkosten in Höhe von € 3,00 zu berechnen. Dem Kunden bleibt jedoch vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der geltend gemachten Höhe nicht oder zumindest erheblich niedriger angefallen ist. Bleibt die Mahnung erfolglos, sind wir berechtigt, ein Inkassobüro oder nach unserer Wahl Rechtsanwälte mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu erstatten, im Falle der Einschaltung eines Inkassobüros maximal bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berechenbaren Gebühren.

(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.


§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung der bestellten Waren und Leistungen erfolgt per Postversand oder Lkw durch uns oder durch eine von uns beauftragte Spedition.

(2) Zur Verbringung ins Haus bzw. in die Wohnung/Geschäftsräume sowie zum Auspacken, Aufstellen oder Montieren sind wir nicht verpflichtet, es sei denn, dies ist gesondert vereinbart.

(3) Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. In diesem Sinne zulässige Teillieferungen können von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

(4) Die Lieferung erfolgt im Bereich der Bundesrepublik Deutschland. Bei Sammelbestellungen erfolgt die Anlieferung zu einem einheitlichen Liefertermin.

(5) Bei Anlieferung per Lkw oder Spedition in der Wohnung/den Geschäftsräumen des Kunden wird nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum bekanntgegebenen Termin abzunehmen.


§ 5 Annahmeverzug
(1) Übernimmt der Kunde die Ware bei Anlieferung per Lkw oder Spedition nicht zum vereinbarten Termin oder kann bei Postversand die Ware dem Kunden nicht zugestellt werden und verweigert der Kunde auch nach Ablauf der ihm von uns gesetzten Nachfrist von zwei Wochen die Abnahme der Ware oder hat er bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die Ware bei uns auf Gefahr des Kunden und unter Berechnung der tatsächlich entstehenden Lagerkosten einzulagern und auf der Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt Erfüllung in Höhe von 20 % des Bestellpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits auf unserem Lager befindet und/oder die Bestellung bei unserem Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Bestellpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Uns bleibt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes, insbesondere auch bezüglich eines etwaigen Mindererlöses bei Weiterveräußerung, vorbehalten.


§ 6 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung unser Eigentum. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen. Der Kunde hat im Falle eines Adressenwechsels oder Wechsels des Standorts der gekauften Waren uns hierüber zu informieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen, insbesondere diese zu verpfänden, und trägt das Risiko des Untergangs, des Verlustes und der Verschlechterung.


§ 7 Lieferverzug, Haftung für Mängel
(1) Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, hat der Kunde uns eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Dies gilt nicht im Falle einer kalendermäßig bestimmten Lieferfrist und/oder sofern wir die Leistung ernsthaft und endgültig verweigern. Dies gilt auch nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine Fristsetzung entbehrlich machen. Liefern wir nicht innerhalb der gesetzten Frist zur Leistung oder Nacherfüllung, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt der Ware bzw. der Leistung schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde die Untersuchung und fristgerechte Mängelrüge, gilt die Ware bzw. die Leistung als genehmigt, es sei denn, der Mangel war nicht erkennbar. Ansonsten gelten die Bestimmungen des § 377 HGB.

(3) Weist die Ware bei Übergabe einen Mangel auf, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache oder Nachbesserung zu verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl und/oder erfolgt die Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener, uns gesetzter Frist, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Ware einen nicht unerheblichen Mangel aufweist. Ist die Ware lediglich mit einem unerheblichen Mangel behaftet, ist der Kunde nur zur Minderung berechtigt. Dasselbe gilt, wenn wir die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung) ernsthaft und endgültig verweigern oder diese Nacherfüllung dem Kunden unzumutbar ist. Die Geltendmachung eines Anspruchs auf Schadensersatz statt Erfüllung ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen oder wir haben den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

Wir sind berechtigt, die vom Kunden gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie uns nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist. Der Kunde ist sodann berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu verlangen, wobei unser Recht unberührt bleibt, auch diese zu verweigern, wenn sie uns nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist.

(4) Die Ansprüche wegen Mängel verjähren bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre nach Ablieferung, bei gebrauchten Sachen ein Jahr nach Ablieferung. Dies gilt nicht im Fall von Schadensersatzansprüchen wegen Mängeln im Fall von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nicht im Fall von Schäden, die auf einer von uns oder unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.


§ 8 Haftung auf Schadenersatz
Wir leisten Schadensersatz in den Fällen der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs. Insoweit haften wir jedoch nur für unmittelbare und typische Schäden, die dem Kunden entstehen. Im übrigen haften wir auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem Kunden ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bestehen bleibt auch eine etwaige Haftung unsererseits nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.


§ 9 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht

Sofern Sie die Ware als Verbraucher kaufen, d.h. die Bestellung zu einem Zweck erfolgt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, können Sie die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g) Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Per Brief:
mömax Hirschaid
Online-Shop Rücksendung
Industriestraße 5
96114 Hirschaid
E-Mail: shop@moemax.de
Fax: 09543 / 4181 - 880213

Die Ware kann mit dem Vermerk „Gebühr bezahlt Empfänger“ kostenlos an uns retourniert werden. Bitte fordern Sie dazu ein Retourenetiketts unter shop@moemax.de oder telefonisch unter0931 25092 299 900bei uns an. Im Falle des Rücknahmeverlangens werden wir die Ware schnellstmöglich bei Ihnen abholen.


Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung.

§ 10 Datenschutz
Die von Ihnen im Rahmen der Bestellung mitgeteilten, persönlichen Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, benötigen wir zur Abwicklung der Bestellung, insbesondere für Zwecke unserer Buchhaltung, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, zur Erfüllung der Lieferung sowie zu internen Marktforschungs- und Statistikzwecken.


Zu diesem Zweck werden diese Daten unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und gespeichert. Alle persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Zustimmung sowie gegebenenfalls an Dienstleister wie Abrechnungsstellen, Druckereien oder von uns beauftragte Transportunternehmen, um Ihre Bestellung abwickeln zu können.


Verwendung zu Marketingzwecken:

Ihre Adress- und Bestelldaten werden für eigene Marketingzwecke (z. B. personalisierte Briefmailings) erhoben und verarbeitet. Der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken können Sie jederzeit durch formlose Mitteilung unter der vorstehend angegebenen Anschrift – postalisch oder per E-Mail – widersprechen.

Die persönlichen Daten werden nur dann zur Zusendung von elektronischer Post zu Werbe- und Marketingzwecken (z.B. Newsletter oder SMS) verwendet, sofern Sie dieser vorher mittels „Doppel-Opt-in“-Verfahren ausdrücklich zugestimmt bzw. diese ausdrücklich bestellt haben.

Sollten Sie keine Zusendungen elektronischer Post oder persönlich adressierter Briefpost mehr wünschen, können Sie diese jederzeit problemlos und kostenlos abbestellen bzw. Ihre Daten sperren lassen. Es steht zu diesem Zwecke ein(e) Mitarbeiter/in unseres Unternehmens unter der im vorangegangenen Absatz genannten E-Mail-Adresse zur Verfügung. Darüber hinaus ist das Austragen aus unseren Newsletter-Abonnements durch eigens dafür vorgesehenen Link am Ende jeden Newsletters möglich. Des Weiteren kann das hierfür bereitgestellte Kontaktformular der Website verwendet werden.


Rechte des Kunden:

Sie haben jederzeit das Recht, kostenlose Auskunft über die von uns gespeicherten Daten zu erhalten, ebenso die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Sperrung und Löschung von Daten zu verlangen. Sie können derartige Verlangen geltend machen per Post gerichtet an BDSK Handels GmbH, Mergentheimer Straße 59, 97084 Würzburg unter dem Zusatz „Internetredaktion“ oder per E-Mail unter info@moemax.de. Dies gilt nicht, sofern wir hieran durch geltende gesetzliche Regelungen gehindert sind. Zur Bearbeitung der Auskunftsverlangen ist die Mitteilung überprüfbarer Kontaktdaten erforderlich.


Zahlungsrelevante Daten:

Der Schutz Ihrer zahlungsrelevanten Informationen, beispielsweise der Kreditkartendaten, hat für uns höchste Priorität. Die Abwicklung des gesamten Zahlungsprozesses erfolgt deshalb über einen zertifizierten Payment Service Provider, welcher über beste Sicherheitssysteme verfügt und an uns nur das Ergebnis der Transaktionen weiterleitet. Detaillierte Informationen über dieses Unternehmen können Sie unter www.qenta.at abrufen. Durch diese Vorgangsweise wird eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Daten nahezu ausgeschlossen.

Im Falle der Kreditkartenzahlung ist die Weitergabe der Daten an das Kreditkartenunternehmen erforderlich. Zu diesem Zweck werden die Daten an das Kreditkartenunternehmen übermittelt. Eine Speicherung unsererseits erfolgt nicht.


Sicherheitsdatenübertragung mittels SSL-Verschlüsselung:

Bei der Übertragung wie auch der Speicherung von personenbezogenen Daten, werden Verschlüsselungsverfahren und Zugriffskontrollsysteme der letzten Generation eingesetzt, um diese vor unbefugten Zugriffen bestmöglich zu schützen (erkenntlich z. B. durch die Hypertext-Übertragunsprotokoll-Kennzeichnung „https:“ im Browse1rfenster).


Einsatz von Cookies:

Cookies werden verwendet, um Ihnen unser Angebot so angenehm wie möglich zu gestalten. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen. Es werden jedoch keine personenbezogenen Daten, wie etwa Ihr Name oder Ihre Adresse gespeichert. Sie können anhand dieser Informationen nicht persönlich identifiziert werden. Ihr Browser lässt sich so einstellen, dass Cookies nur mit Ihrem Einverständnis erstellt oder generell abgelehnt werden. Wir weisen jedoch darauf hin, dass ohne Cookies Bereiche der Webseite eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind!



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§ 11 Vertrag mit mehreren Kunden
(1) Mehrere Kunden auf Käuferseite haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner.

(2) Wir sind berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen nach unserer Wahl an einen der Kunden mit Wirkung für alle Kunden zu richten, soweit uns der Kunde nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.


§ 12 Sonstiges
(1) Der vorliegenden Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich erfolgen. Dies gilt nur im Verhältnis zu Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen, die von uns und/oder einem unserer Erfüllungsgehilfen abgegeben wurden, durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.

(3) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Würzburg, sofern der Kunde Kaufmann oder eine andere der in § 38 Abs. 1 ZPO gleichgestellten Rechtspersönlichkeiten ist.